FDP.Die Liberalen
Kreis 10
Bezirkspartei FDP Wahlkampf
18.09.2019

Liberale Lösungen statt Planwirtschaft

Wir sagen der Planwirtschaft, die in der Schweiz um sich greift, den Kampf an. Wir wollen stattdessen liberale Lösungen. Denn nur mit solchen ist es möglich, dass wir alle in Zukunft mehr Freiheit, mehr Wohlstand und mehr Lebensqualität haben werden.

So leben, wie man will

Die Planwirtschaft ist die Anti-These zur Freiheit. Denn sie schreibt jedem Menschen vor, was dieser zu tun und lassen hat. Sie beraubt die Menschen der Freiheit, zu entscheiden und Verantwortung für sich selbst und die anderen zu übernehmen. Und die Planwirtschaft macht uns alle damit ärmer, nicht nur finanziell, sondern auch intellektuell und kulturell. Denn nur mit Freiheit, können die Menschen ihre je eigene Kreativität ausleben, können sie sich selbstverwirklichen, können innovativ sein und neue Dinge ausprobieren. All das kann kein Plan auf dieser Welt vorschreiben und verordnen. Unsere Wirtschaft, unsere Kultur, unsere Wissenschaft und Technik, unsere ganze Gesellschaft ist nur deshalb so vielfältig, so produktiv, so kreativ, so inspirierend, weil wir alle als Menschen die individuelle Freiheit haben, uns selbst zu sein.

Freiheit ist, zwischen Supermarkt und Bauernmarkt zu wählen. Freiheit ist, ein eigenes Unternehmen zu starten, und zu scheitern. Freiheit ist, mit 45 nochmals ein Studium zu machen und sich beruflich neuzuorientieren. Freiheit ist, ausgefallene Bilder zu malen oder ein geschmackloses Sofa zu kaufen. Freiheit ist, zu Hause zu bleiben und die Kinder grosszuziehen oder zu arbeiten und die Kinder einer Kripp anzuvertrauen. Freiheit ist, mit seinen Autos anzugeben oder sich mit seinem Velo besonders gut zu fühlen. Freiheit ist, eine Krawatte zu tragen, Birkenstock oder Frauenkleider. Freiheit ist, mit dem Flieger in der Ferne zu schweifen oder sein Ferienglück in der Nähe zu suchen. Freiheit ist, auf dem Land in einem Einfamilienhaus zu wohnen oder in der Stadt in einer Mietwohnung. Freiheit ist, eine Lehre zu machen oder ins Gymnasium zu gehen – und dann sich an der Uni wieder zu treffen. Freiheit ist, auf die Strasse zu gehen und für Marx, gegen Schwangerschaftsabbrüche oder für mehr Optimus zu demonstrieren. Ja, all das ist Freiheit, und noch viel mehr. Freiheit ist so vielfältig wie wir Menschen vielfältig sind.

Und für diese Freiheit ist es wert zu kämpfen. Denn nur wenn wir diese Freiheit haben, können wir so leben, wie wir es für richtig halten, und glücklich werden.

Freiheit, nicht erzwungenes «Glücklich-zu-sein»

Auch andere Parteien nehmen für sich in Anspruch, sie würden die Bürgerinnen und Bürger zum Glück verhelfen und sich für deren Freiheit einsetzen. Aber das ist nicht wahr. Die rot-grünen Parteien und die Rechtskonservativen, sie wollen nicht den Menschen die Freiheit geben, damit diese selbst glücklich werden. Nein, sie wollen uns Menschen zum Glück zwingen, weil sie meinen, besser zu wissen, was für uns gut ist. Sie nehmen uns die Freiheit weg, uns zu entfalten und selbst zu entscheiden, und schreiben uns vor, was uns glücklich zu machen hat. Ginge es nach diesen Parteien, wäre unsere Freiheit planwirtschaftlich definiert und unser Glück wäre staatlich verordnet – alles andere ist verboten. Die anderen Parteien meinen nicht Freiheit, sondern erzwungenes «Glücklich-zu-sein».

Sie sind die Anti-These zur Freiheit.

Sie sind die Anti-These zu uns.

Denn wir sagen den Menschen nicht, was sie glücklich macht, denn das weiss jeder Mensch am besten selbst. Wir ermöglichen stattdessen allen Menschen, selbst glücklich zu werden, so wie sie es für richtig halten – das gilt selbstverständlich auch für alle jene, die ein rechtskonservatives, sozialistisches oder grünes Leben führen wollen. Wir sind die einzige Partei in diesem Land, die die Menschen so nimmt, wie sie sind und sie leben lässt.

Freiheitliche Rahmenbedingungen

Wir Freisinnige müssen uns aber nicht nur gegen die ständigen Angriffe der anderen Parteien auf die Freiheit wehren, sei es in der Umwelt- und Klimapolitik, bei der Reform der Altersvorsorge, im Wohnungsbau, oder in der Wirtschaftspolitik. Nein, wir Freisinnige müssen auch dafür sorgen, dass die Rahmenbedingungen auch in Zukunft so gut sind, dass jede und jeder seine Freiheit auch tatsächlich ausleben kann. Denn die Herausforderungen sind vielfältig und komplex. Die Unsicherheiten auf der Welt haben wieder zugenommen, sicherheitspolitisch und wirtschaftspolitisch. Der Freihandel, das Rückgrat unseres Wohlstands, ist im In- und Ausland unter Druck. Die Sozialwerke sind weiterhin nicht nachhaltig saniert und werden immer mehr zur Hypothek für die kommenden Generationen. Der Klimawandel ist Tatsache und verlangt nach griffigen Massnahmen, ohne aber die Lehrstellen unserer Kinder zu gefährden. Die Bevölkerung wächst und wohnt dichter beieinander.

Alle diese Herausforderungen brauchen eine Lösung, wenn wir mehr Freiheit, mehr Wohlstand und mehr Lebensqualität für alle wollen.

Wir haben diese Lösungen, liberale Lösungen.

Liberale Lösungen deshalb, weil wir nicht nur die Herausforderungen anpacken und die Probleme lösen wollen, sondern dabei auch unsere Freiheit mehren wollen statt sie weiter einzuschränken. Die Prämissen jeder Lösung sind für uns Freisinnige deshalb:

  • Privat vor Staat
  • weniger nicht mehr Regulierung und Vorschriften
  • neue Technologien, Business-Modelle und innovative Produkte nutzen statt verbieten
  • moderate Steuern und Abgaben

 

Mit diesem Rezept waren wir bereits bisher sehr erfolgreich. Die hohe Lebensqualität und Freiheit in der Schweiz ist Beweis genug hierfür. Und mit diesem Rezept lösen wir auch die anstehenden Probleme.

Wir sagen aus gutem Grund entschieden Nein zu jeglicher Planwirtschaft. Denn wir wollen für alle mehr Freiheit, Wohlstand und Lebensqualität, auch in Zukunft!

Liberale Grüsse

Hans-Jakob Boesch, Präsident FDP Kanton Zürich und Nationalratskandiat